Antisemitismus ist in der EU weiterhin ein Problem – das bekommen Jüdinnen und Juden im Internet wie im wahren Leben zu spüren. Aufgrund von Sicherheitsbedenken und häufiger Belästigung sehen sich viele gezwungen, ihre jüdische Identität zu verbergen. Diese alarmierenden Erkenntnisse stammen aus der neusten Erhebung der EU-Agentur für Grundrechte (FRA), die vor dem 7. Oktober 2023 durchgeführt wurde.

"Die aktuelle Abschottungs- und Abschreckungspolitik an der EU-Außengrenze in Griechenland führt zunehmend zu einer Beeinträchtigung der Menschenrechte von Geflüchteten. Die Missstände sind mit Händen zu greifen." Diese Bilanz zieht die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich, nach einer viertägigen Delegations-Reise an die EU-Außengrenze in Griechenland.

Die Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes haben ein Rekordhoch erreicht: Rund 10.800 Menschen haben sich 2023 an das Beratungsteam der Stelle gewendet. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 22 Prozent. Ferda Ataman, die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, fordert die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln gegen Hass und Rassismus auf.

Antimuslimischer Rassismus zieht sich durch alle Lebensbereiche, sei es bei der Wohnungssuche, beim Arztbesuch oder in der Schule. Insbesondere nach dem terroristischen Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 sind antimuslimische Vorfälle sprunghaft angestiegen. Das zeigt das Zivilgesellschaftliche Lagebild antimuslimischer Rassismus für 2023, das jetzt von CLAIM, der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit, vorgestellt wurde.

2023 dokumentierte der Bundesverband RIAS 4.782 antisemitische Vorfälle. Das ist eine Zunahme von über 80% im Vergleich zum Vorjahr. Rechnerisch wurden 13 antisemitische Vorfälle pro Tag erfasst. Mit den Terrorangriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 kam es zu einem sprunghaften Anstieg in Deutschland. 2023 entfielen die meisten zuordenbaren Vorfälle auf den politischen Hintergrund des anti-israelischen Aktivismus.

Die Zahl der antiziganistischen Vorfälle in Deutschland hat sich im 2023 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Das geht aus dem Jahresbericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) hervor, der jetzt vorgestellt wurde. Die höheren Zahlen stehen laut MIA im Zusammenhang mit dem Rechtsruck in Deutschland und sind auch durch den wachsenden Bekanntheitsgrad der Meldestelle zu erklären.