Flucht und Migration

Bei der Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland und insbesondere in Bayern zeichnet sich seit einigen Jahren ein besorgniser-regender Trend ab: Die Politik setzt vermehrt auf Lagerunterbringung und lange Unterbringungsdauer. Vorläufiger Höhepunkt war der 01. August 2018, als alle bayerischen Aufnahmeeinrichtungen zu ANKER-Zentren umgewidmet wurden. Doch was steckt hinter diesem Konzept?

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verkörpert die Idee eines Europa der Menschenrechte. Was das Dokument wert ist und ob die große Idee Gültigkeit hat, lässt sich im Jahr 2020 jeden Tag an den europäischen Außengrenzen messen. Dort herrscht eine Realität für geflüchtete Menschen, die sich mit Not, Verzweiflung und Entrechtung umschreiben lässt.

Im Herbst 2015 gründen in Regensburg Menschen, die dem Sterben auf dem Mittelmeer nicht länger tatenlos zusehen können, den Verein Sea-Eye. Seitdem engagieren sich dort Aktivist*innen in der Seenotrettung. Der Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre zeigt, was alles erreicht wurde - vor allem aber auch, wie die ehrenamtlichen Helfer*innen immer wieder von staatlicher Seite behindert und sogar juristisch verfolgt werden. Und er zeigt, dass die europäische Migrationspolitik weiterhin scheitert.

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte 2019 starteten der Deutsche Caritasverband, die Diakonie Deutschland und die Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht des Deutschen Anwaltvereins die gemeinsame Aktion "Ich verteidige Menschenrechte. Und du?". Ziel der Initiative ist es, angehende Jurist*innen über den Beruf des Asyl-/Migrationsrechtsanwalts zu informieren und dafür zu begeistern.

Sozialleistungen würden Geflüchtete anziehen, sie seien ein "Pull-Faktor" - so heißt es immer wieder in aktuellen Debatten. Aus der Wissenschaft gebe es dafür keine Belege, sagt der Sozialwissenschaftler Dr. Tim Müller. Er hat Migrations-Daten für 160 Länder ausgewertet. Müller leitet an der Berliner Humboldt-Universität das Forschungsprojekt "Migration und Sozialstaat".