Durch den Einzug der AfD in den Bundestag und die Landesparlamente stehen den jeweiligen Fraktionen die Instrumente des Parlamentarismus zur Verfügung. Gerade die Möglichkeit der Anfrage an die jeweilige Regierung nutzt die AfD häufig, und oft schwingt in den eigentlich sachlich formulierten Papieren ein Subtext mit, der Unterstellungen, Vermutungen oder vermeintliche Probleme enthält. Oder die Antworten werden in Pressemitteilungen auf die Zahlen und Daten verkürzt, die ins Weltbild der AfD passen, etwa bei der Kriminalitätsstatistik. Auch versucht die Partei, durch entsprechend formulierte Anfragen ihr missliebige Träger, Einrichtungen, Institutionen oder sonstige Engagierte öffentlich infrage zu stellen oder zu delegitimieren – und nicht zuletzt, Informationen über sie zu erlangen. So gerät die Zivilgesellschaft weiter unter Druck. In der Arbeitsgruppe sollen noch weitere Instrumente der parlamentarischen Demokratie benannt werden, mit denen die AfD versucht, ebenjene auszuhebeln. Zudem werden Möglichkeiten erarbeitet, sich vor Ort gegen diese Angriffe zu stellen und Solidarität zu erzeugen. Und nicht zuletzt wird die Frage behandelt, wie die Interkulturelle Woche dafür Räume bieten kann.
Die Referierenden
- Romy Arnold ist bei der Mobilen Beratung in Thüringen. Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus (MOBIT) tätig. Deren Anliegen ist es, überall dort Unterstützung anzubieten, wo Menschen sich für demokratische Grundwerte und Menschenrechte engagieren und aktiv gegen die extreme Rechte handeln wollen.
- Theresa Lauß arbeitet bei ezra, einer mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen. Dort werden Menschen beraten, begleitet und unterstützt, die aus Motiven gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit angegriffen werden. Daneben richtet sich das Angebot auch an Angehörige von Betroffenen und an Zeug*innen.
Moderation
Martin Arnold ist beim Flüchtlingsrat Thüringen für die Bereiche nicht-rassistische Bildungsarbeit, kommunale und lokale Beratung zuständig.