"Wir helfen, wenn Sie im Netz Gewalt erfahren" - das ist das Motto der Internetplattform HateAid, die 2018 von den beiden Vereinen Campact und Fearless Democracy gegründet wurde. Dies geschah aus der Erkenntnis heraus, dass nicht nur Politiker*innen oder Prominente von Hass im Netz betroffen sind, sondern viele, die im Internet ihre Stimme erheben. "Besonders hoch ist die Gefahr für Leute, die sowieso schon in anderen Sphären des Lebens von Gewalt betroffen sind. Digitale Gewalt mag ein neues Phänomen sein, Diskriminierung dagegen nicht", schreiben die Macher*innen auf ihrer Homepage.
Darum hilft HateAid Betroffenen von digitaler Gewalt und stellt dabei deren Bedürfnisse in den Mittelpunkt. "Hier ist es von Vorteil, dass einige unserer Mitarbeiter*innen selbst schon Erfahrungen mit Hass im Netz gemacht haben", heißt es in der Selbstbeschreibung weiter. Alle Angegriffenen, die sich an HateAid wenden, erhalten zunächst eine Erstberatung und dann bei Bedarf weitere spezifische Beratungen durch geschulte Betroffenenberater*Innen. Diese erfolgt telefonisch, per Chat, Mail oder im persönlichen Gespräch. Die Beratung ist kostenlos und völlig unverbindlich.
Strafverfolgungsbehörden sind häufig überfordert
Darüber hinaus unterstützt die Initiative Betroffene bei der gerichtlichen Durchsetzung ihrer Rechte, nachdem sie Hass im Netz erfahren haben. Häufig sind Strafverfolgungsbehörden wie Polizei und Staatsanwaltschaften bei Gewalt im Internet überfordert oder nehmen das Thema nicht ernst genug. Verfahren werden in der Regel ohne Konsequenzen für die Täter*innen eingestellt. Gegen Beleidigungen, Bedrohungen oder Verleumdungen können Angegriffene hauptsächlich auf dem zivilrechtlichen Weg vorgehen und müssen Gerichtskosten vorstrecken sowie unter Umständen Anwaltskosten zahlen. Dieses finanzielle Eigenrisiko wollen und können viele jedoch nicht eingehen.
Das Fatale daran: Die meisten Täter*innen werden nicht zur Rechenschaft gezogen und nehmen das Netz als rechtsfreien Raum wahr. Die Betroffenen bleiben ohnmächtig zurück.
Schmerzensgeld von Täter*innen finanziert zukünftige Klagen
Hier setzt HateAid an: Beim Tatbestand der Volksverhetzung werden die Macher*innen strafrechtlich aktiv. Gegen Beleidigungen, Bedrohungen oder Verleumdungen können Betroffene auf dem zivilrechtlichen Weg vorgehen. Dann übernimmt HateAid in geeigneten Fällen die Kosten für eine anwaltliche Beratung und Vertretung sowie die Kosten des Gerichtsverfahrens. Das Portal arbeitet mit verschiedenen Anwaltskanzleien zusammen. Das Geld dafür kommt aus einem "Prozessfinanzierungsfonds", der zum Teil durch Spenden finanziert wird. Ist eine Klage erfolgreich und die Täter*innen werden zur Kasse gebeten, fließt das Schmerzensgeld nach dem Solidaritätsprinzip an HateAid, um weitere Klagen zu finanzieren.
"Wir wollen, dass Konsequenzen für Gewalt im Internet nicht vom Einkommen derjenigen abhängig sind, die angegriffen werden. Gerade auch, weil diese Gewalt in vielen Fällen bereits marginalisierte und diskriminierte Bevölkerungsgruppen trifft. Unser Angebot ist deswegen kostenlos und ohne Ansehen der Person, ihrer Meinung oder ihres politischen Hintergrundes", heißt es auf der HateAid-Homepage. Eine Personengruppe ist allerdings konsequenterweise von dem Angebot ausgeschlossen: Menschen, die selbst Hass im Netz verbreiten.