Quelle: Caritas Deutschland
Die Migrationsdebatte in Deutschland wird zunehmend schärfer. Die Politik setzt verstärkt auf Begrenzung und Abschottung. Bislang undenkbare Maßnahmen, bis hin zum Einsatz von Gewalt, werden nun vorstellbar. Der Caritasverband Deutschland möchte dem mit Gefühl und Verstand entgegentreten und hat zu diesem Zweck zu verschiedenen Themen Faktenblätter zusammengestellt, die zum Download bereitstehen.
Seit die Reisebeschränkungen durch Corona aufgehoben sind, steigt die Zahl von illegal einreisenden Menschen in die EU wieder an. Sie suchen Perspektiven und Schutz vor Krieg und Verfolgung. Gleichzeitig hat der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine Millionen Menschen in die Nachbarstaaten vertrieben. Parallel dazu steigt die Zahl derjenigen, die laut Umfragen unzufrieden mit der Migrationspolitik sind.
Die Situation in vielen deutschen Kommunen ist schwierig. Sie müssen Herausforderungen bewältigen, die sich aus der Zuwanderung von Schutzsuchenden – aber auch durch Wohnungsnot, Bildungsnotstand, Pflegenotstand sowie Klima- und Energiekrise, Inflation und Eintrübung der Wirtschaftsdaten ergeben.
Es gibt Vorschläge, über deren Umsetzung nachgedacht werden muss – wie ein schnellerer Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende. Manche Debattenbeiträge hingegen haben etwas Gespenstisches. Wer ums Überleben kämpft, wird sich von einer Flucht kaum abhalten lassen, weil in Paragraf 1 des Aufenthaltsgesetzes das Wort "Begrenzung" wieder aufgenommen wurde.
Klar ist, es gibt keine einfache Lösung im Umgang mit Flucht und Migration. Aber es kann auch keine Lösung sein, die Grundlagen unserer Gesellschaft in Frage zu stellen, indem Solidarität, Schutz der Menschenwürde und Hilfe für die Schwachen als unrealistisches Gutmenschentum abgetan wird, um bei den nächsten Wahlen gut abzuschneiden.
Die Caritas möchte einen deeskalierenden und lösungsorientierten Beitrag zur Debatte leisten, indem Vorschläge und Hintergründe eingeordnet werden. Dazu gibt es hier Faktenblätter zum Download. Die Reihe wird fortlaufend ergänzt, Vorschläge für weitere Inhalte sind willkommen.