Von der Arbeitswanderung zur Einwanderungsgesellschaft

 
Prof. Dr. Klaus J. Bade - Foto: privat

Die Republik als Ein- und Auswanderungsland

Bis 2007 wurde der negative Wanderungssaldo bei den deutschen Staatsangehörigen noch balanciert durch den positiven Wanderungssaldo von ausländischen Staatsangehörigen. 2008 erlahmte diese balancierende Kraft bei schrumpfender ausländischer Zuwanderung und nach wie vor hoher deutscher Abwanderung, die allerdings in diesem Jahr aus verrechungstechnischen Gründen überhöht erscheint. 2008 gab es deshalb in der Statistik der Zu- und Fortzüge der Bundesrepublik Deutschland erstmals seit 1984 wieder eine auch insgesamt negative Bilanz. Langfristige Modellrechnungen zur Stabilität der sozialen Sicherheitssysteme in Deutschland aber gehen für die Zukunft zumeist noch von stark positiven Wanderungssalden und damit von einer indirekten Abfederung des Drucks der demographischen Wandels auf die Sozialsysteme aus. Diese Feder ist längst gebrochen.

Ausgeglichene oder gar negative Wanderungsbilanzen in einem Wohlfahrtsstaat mit schrumpfender und demographisch alternder Bevölkerung erhöhen den strukturellen Reformdruck durch die Folgen des Zusammenwirkens von anhaltend hoher Abwanderung von Menschen im besten Erwerbsalter und abnehmender Zuwanderung von im Vergleich zum Aufnahmeland ebenfalls in der Regel jüngeren Menschen. Die Bereitschaft zu nachhaltigen Sozialreformen aber war schon vor der Krise im warmen Licht des Aufschwungs erlahmt. Sie hat sich, wie die Koalitionsvereinbarung zeigte, auch im Zeichen der scheinbar abflauenden Krise noch nicht wieder eingefunden. Das gleiche gilt für die vom Sachverständigenrat und anderen Migrationsforschern dringlich empfohlene Entwicklung einer qualifikations- und arbeitsmarktorientierten Zuwanderungssteuerung zum gezielten Ausgleich der im Erwerbspersonenpotential steigenden Qualifikationsverluste durch Abwanderung.

Migration und Integration in der Politik

Die unübersehbare Tatsache der Herausbildung einer echten Einwanderungssituation wurde von Migrationsforschern, aber auch von dem ersten Ausländerbeauftragten der Bundesregierung, dem vormaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Heinz Kühn (SPD), in dem für die einen berühmten, für die anderen berüchtigten ›Kühn-Memorandum‹ von 1979, ebenso von seiner Nachfolgerin Liselotte Funcke (FDP) und ihrem Mitarbeiterstab sowie von Praktikern der Ausländerarbeit frühzeitig erkannt und öffentlich benannt. Seitdem reagierten die wechselnden Regierungskoalitionen auf die vorgelegten Bestandsaufnahmen und Entwicklungsperspektiven lange mit einer Haltung, die ich damals ›defensive Erkenntnisverweigerung‹ genannt habe. Sie sprach aus dem parteiübergreifenden, in programmatischen Dokumenten der Unionsparteien noch Anfang der 1990er Jahre gültigen demonstrativen Dementi: »Die Bundesrepublik ist kein Einwanderungsland!«

Einseitige Schuldzuschreibungen an die Adresse der Politik aber bleiben vordergründig; denn die Zuwanderer waren nie nur hilflos Betroffene, sondern immer zugleich auch eigenverantwortliche Akteure. Und sie verharrten als solche in ihrer Mehrheit lange unschlüssig zwischen unbefristetem Arbeitsaufenthalt und definitiver Einwanderungsabsicht. So betrachtet gab es lange eine doppelte Realitätsverkennung: ein Einwanderungsland ohne Einwanderungspolitik und Einwanderer ohne Einwandererbewußtsein.

Und doch gab es klare Ursache-Folge-Relationen; denn eine perspektivlose Einwanderungssituation fördert Orientierungsverlust bei den Einwanderern. Wie, so muss man rückblickend fra-gen, sollte Einwandererbewusstsein bei Zuwanderern entstehen, denen bis Anfang der 1990er Jahre immer wieder erklärt wurde ›Die Bundesrepublik ist kein Einwanderungsland!‹ Ein Einwanderungsland wider Willen darf sich am Ende über gelegentlich widerwillige Einwanderer nicht wundern.

Vieles hat sich seither geändert. Heute sprechen prominente politische Stimmen nicht mehr nur von Integrationsdefiziten bei der Zuwandererbevölkerung, sondern auch von Defiziten der Integrationspolitik in Deutschland, von historischen Versäumnissen in Problemakzeptanz und Gestaltungsbereitschaft: Bundespräsident Horst Köhler rügte 2006 pointiert, Deutschland habe das Thema »Integration verschlafen«.

Die Anstöße kamen lange Zeit von unten: aus den Kommunen, aus den Mittlerorganisationen, die lange die Integrationsarbeit trugen, aus den Ämtern der Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragten auf Bundes- und Länderebene, aus den Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und von Seiten gesellschaftspolitisch engagierter Wissenschaftler. Vielfach werden heute Stichworte und Einschätzungen beherzt neu entdeckt, die wir vor einem Vierteljahrhundert vergeblich vorgetragen haben.

Im vergangenen Jahrzehnt ging es nun deutlich und in mancher Hinsicht sogar rasant und richtungweisend voran: Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts (2000), dem Zuwanderungsgesetz (2005) und mit den eher gesellschaftspolitisch ausgerichteten Initiativen von Integrationsgipfel, Nationalem Integrationsplan und Deutscher Islamkonferenz (ab 2006) ist den letzten 10 Jahren in Sachen Integrationspolitik mehr geschehen als in den vier Jahrzehnten zuvor. Migrations- und Integrationspolitik sind zunehmend pragmatischer, die Themen Migration und Integration schrittweise zu Mainstream-Themen geworden, wobei es mehr um Integration, weniger um Migration und kaum um Flüchtlinge und Asylsuchende geht.

Die seinerzeit angekündigten sozialen Folgen der Versäumnisse in Sachen Einwanderungspolitik und Integrationsförderung aber kommen heute zunehmend auf den Tisch: Es sind die sozialen, aber auch volkswirtschaftlichen Folgekosten unzureichender Integration, die die Bertelsmann-Stiftung 2008 auf jährlich 16 bis 20 Milliarden Euro hochgerechnet hat. Dabei kann das, was an rechtzeitiger Integrationsförderung unterblieb, heute durch nachholende Integrations- und Partizipationsförderung ohnehin nicht mehr ausgeglichen, sondern nur mehr in seinen Folgeschäden begrenzt werden, trotz vielfach höherer Kosten.

Migranten in der Politik

Innerhalb der Gesamtbevölkerung in Deutschland haben derzeit fast 20 Prozent einen sogenannten Migrationshintergrund. In vielen Großstädten liegt der Anteil bedeutend höher, in Frankfurt bei mehr als einem Drittel der Stadtbevölkerung. Die Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund stellten vor der letzten Bundestagswahl ca. 9 Prozent (5,6 Mio.) der Gesamtzahl der Wahlberechtigten (62,2 Mio.). Im letzten Bundestag gab es mit 612 Abgeordneten aber nur 11 (knapp 1,8 Prozent) Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Im neuen Bundestag haben sich die Relationen deutlich verändert: Von den nunmehr 622 Abgeordneten haben jetzt knapp doppelt so viele wie bisher, nämlich 21 Abgeordnete (ca. 3,5 Prozent) einen Migrationshintergrund. Es geht also auch hier deutlich voran, auch wenn von einer zureichenden politischen Repräsentanz der Bevölkerung mit Migrationshintergrund noch nicht die Rede sein kann.

Geklagt wird in diesem Zusammenhang in Deutschland oft über stagnierende, in einigen Bundesländern auch rückläufige Einbürgerungszahlen. Daraus wiederum wird nicht selten der – voreilige und empirischen Erhebungen nicht standhaltende – Rückschluss auf ein manifestes Desinteresse der Einwandererbevölkerung an politischer Beteiligung und Mitwirkung gezogen.

Dieser vordergründige Zielkonflikt würde aufgehoben und das Interesse der Einwandererbevölkerung am Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit würde abrupt deutlicher zutage treten durch eine Erleichterung der Einbürgerung. Bei EU-Staatsangehörigen erfolgt die Einbürgerung heute zu rund 95 Prozent unter Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit. Warum nicht auch bei dauerhaft ansässigen Drittstaatsangehörigen, die die dazu erforderlichen Voraussetzungen mitbringen, also auch bei Menschen aus Staaten wie z.B. der Türkei, um das quantitativ wichtigste Beispiel zu nennen.

Wir hören stattdessen immer wieder von angeblichen Identitätskrisen und Loyalitätskonflikten, die mit der doppelten Staatsangehörigkeit verbunden sein sollen. Das sind in Wahrheit Projektionen, die es vorzugsweise in den Köpfen der Gegner der doppelten Staatsangehörigkeit gibt. Andernfalls müsste ja auch eine große Zahl der Aussiedler/Spätaussiedler in diesem Sinne mental erkrankt sein, weil sie die mitgebrachte Staatsangehörigkeit behalten oder wiedererwerben durften; ganz zu schweigen von jenen rund 95 Prozent mit doppelter oder sogar mehrfacher Staatsangehörigkeit eingebürgerten Unionsbürgern.

Die als fatale Kompromissformel beim Kampf um die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 2009 geschaffene und von Beginn an umstrittene Optionslösung sollte möglichst bald aufgehoben und durch eine Lösung ersetzt werden, die einer demokratischen Einwanderungsgesellschaft würdig ist. Die Koalitionsvereinbarung sieht nach heftigen öffentlichen Protesten zwar immerhin vor, das Optionsmodell in der Praxis zu überprüfen und nötigenfalls zu überarbeiten. Es wäre aber sicher besser gewesen, ein fragwürdiges Produkt zurückzurufen und es erst in verbesserter Form wieder auf den Markt zu bringen, statt die Fehlkonstruktion zunächst einmal einen Testlauf auf Kosten der Betroffenen absolvieren zu lassen, um deren Reaktion zu beobachten.

Integration und Streitkultur

Auseinandersetzungen über Integrationsfragen gehören, auch mit harten Bandagen, durchaus zur Streitkultur in einer demokratischen Einwanderungsgesellschaft. Integrationsstreit muss aber die Spielregeln einhalten und seine Schranke finden vor herkunfts-, kultur- oder religionsbezogenen Gruppendenunziationen. Diese auch verfassungsverankerte Schranke hat Thilo Sarrazin durchbrochen. Dies hat die islamophobe Unterströmung der deutschen Integrationsdiskussion erneut zuoberst gekehrt und auch in die Feuilletons gespült.

Dass Sarrazin 70 Prozent ›der türkischen‹ und 90 Prozent ›der arabischen Bevölkerung‹ in Berlin pauschal für ›weder integrationswillig noch integrationsfähig‹ hielt, war eine ebenso unbelegte wie skandalöse Projektion, die besser am Stammtisch geblieben wäre, wo sie bekanntlich ohnehin gilt. Deshalb im Gegenzug:

Erfolge der Integration

Neueste Untersuchungen, wie diejenigen meines Berliner Kollegen Ruud Koopmans, bestätigen aufs Neue, dass Deutschland im internationalen Vergleich mit den anderen modernen Einwanderungsländern Europas nicht nur keinerlei Anlass hat zu dem unsäglichen Gerede von der in Deutschland angeblich ›gescheiterten Integration‹. Im Gegenteil: Viele andere Länder beneiden Deutschland und seine Zuwandererbevölkerung in manchen Feldern um Integrationserfolge und verstehen umso weniger das in Integrationsfragen in Deutschland verschämte Selbstmitleid bzw. Jammern auf hohem Integrationsniveau.

Was mitunter übersehen wird, sind relative milieuspezifische Fortschritte bei der Integration als intergenerativem Kultur- und Sozialprozess. Das hat sich zuletzt exemplarisch abgebildet in der neunten nordrhein-westfälischen Mehrthemenbefragung des Essener Zentrums für Türkeistudien und zugleich in den Ergebnissen einer Erhebung des Würzburger Instituts für empirische Bildungsforschung unter Hauptschülern türkischer Herkunft:

Das Bildungsniveau der Einwandererbevölkerung türkischer Herkunft in Nordrhein-Westfalen ist zwar insgesamt nach wie vor niedrig und wächst vergleichsweise langsam – gut ein Viertel ohne qualifizierten Schulabschluss, mehr als die Hälfte ohne berufliche Ausbildung. Von solchen Daten allein ausgehende und voreilig verallgemeinernde Bewertungen der Integrationsentwicklung ›der Türken‹ aber führen in die Irre; denn dabei wird immer noch die Generation der Pionierwanderer, also der längst im Rentenalter lebenden alten ›Gastarbeiter‹ mitgezählt. Unter den unter 30jährigen Befragten türkischer Herkunft aber gibt es in Nordrhein-Westfalen fehlende Schulabschlüsse heute nur noch bei 6 Prozent. Das deutsche Abitur hingegen haben bereits bei 17 Prozent, mit einer klaren Tendenz zur Feminisierung des Bildungserfolgs, die auch auf deutscher Seite nicht unbekannt ist.

Es gibt zwar nach wie vor einen deutlichen, zum Teil sogar wachsenden Qualifikationsabstand zur deutschen Bevölkerung ohne Migrationshintergrund in NRW – nicht weil die ausländischen Bildungserfolge langsamer, sondern weil die deutschen rascher zunehmen. Es gibt aber zugleich einen unvergleichbar größeren und schneller wachsenden Abstand zur Generation der Eltern oder sogar Großeltern. Das ist das zunächst einmal wichtigere intergenerative Integrationsindiz. Und mehr als 75 Prozent der Befragten türkischer Herkunft in der Altersgruppe unter 30 Jahre schätzen ihre Deutschkenntnisse heute als gut bis sehr gut ein. Über 60 Prozent der Jugendlichen gaben an, mit ihren Eltern beide Sprachen zu sprechen.

Desintegration und Sozialprotest

Das zentrale Integrationsproblem in Deutschland aber ist nach wie vor – trotz deutlicher Besserungen und mit gravierenden Unterschieden zwischen den Einwanderergruppen – die Benachteiligung der Einwandererbevölkerung in Bildung, Ausbildung und beruflicher Qualifikation im Vergleich zur Mehrheitsbevölkerung ohne Migrationshintergrund. Sie bildet die Grundlage für eine lebenslang wirkende Benachteiligung mit vielen Anschlussproblemen, die oft nicht nur auf selbst verschuldetes Versagen zurückzuführen sind.

Die Benachteiligung von Einwanderern in Bildung und Ausbildung führt, auch in anderen europäischen Staaten, zunehmend zu aggressiven Empörungen. Sie wachsen mit dem Anteil der sozialen Verlierer. Und sie gewinnen an Schärfe in dem Maße, in dem sich die Betroffenen ihrer perspektivlosen Lage als soziale Verlierer bewusst werden. Benachteiligungen abzubauen liegt deshalb nicht nur im Interesse der Betroffenen, sondern im Interesse der Einwanderungsgesellschaft insgesamt.

In Sachen nachholender Integrations- und Partizipationsförderung ist deshalb keine Zeit mehr zu verlieren – koste es buchstäblich was es wolle; denn andernfalls wachsen die volkswirtschaftlichen, sozialen und fiskalischen Folgekosten entsprechender Versäumnisse auf der Zeitachse exponentiell.

Zusätzliche Bilder
(C) Thomas Plaßmann
 
Materialheft:
Gliederung 2010
Autor:
Prof. Dr. Klaus J. Bade
Weitere Informationen:

Stark gekürzte Fassung eines Vortrages in der Frankfurter Paulskirche am 5. November 2009. Den Volltext haben wir veröffentlicht unter: www.interkulturellewoche.de.

Prof. Dr. Klaus J. Bade lehrte bis 2007 Neueste Geschichte an der Universität Osnabrück und lebt heute in Berlin. Der Migrationsforscher, Publizist und Politikberater war u.a. Gründer des Osnabrücker Instituts für Migrationsforschung (GHM), des interdisziplinären Rates für Migration (RfM) und ist heute Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) in Berlin (www.kjbade.de).