Miteinander in Vielfalt. Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft. Ergebnisse einer Expert_innenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung

 

14.2.2017, DeutschPlus, Berlin: Am heutigen Dienstag wird das „Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft“, präsentiert, es soll Impulse für die Gestaltung dieses notwendigen Prozesses geben.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat im Vorfeld eine Expertenkommission aufgestellt, um dieses Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft zu entwickeln. Den Vorsitz der Kommission haben Aydan Özoguz, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Prof. Dr. Herbert Brücker (IAB) und Farhad Dilmaghani (DeutschPlus e.V.) inne. Die Kommission umfasst 38 Mitglieder aus Politik und Verwaltung, Verbänden und Gewerkschaft, Medien und Kultur, Zivilgesellschaft und Religionsgemeinschaften. Mitgewirkt haben auch die DeutschPlus-Mitglieder Pr. Dr. Naika Foroutan, Julia Lehmann und Dr. Johannes Eichenhofer. Auch dabei waren unter anderem die Neuen Deutschen Medienmacher, die Türkische Gemeinde und die Neuen Deutschen Organisationen.

DeutschPlus begrüßt das Leitbild sehr. Die bisherige Leitkulturdebatte empfanden wir als ausgrenzend. Das entstandene Leitbild funktioniert inklusiv und richtet sich an alle. Menschen mit Einwanderungsgeschichte haben als Akteure das Leitbild mitentwickelt. Und das ist es, was es auszeichnet, meint Farhad Dilmaghani. „Wir wollen nicht, dass gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Mit dem Leitbild wird nicht über Menschen mit Einwanderungsgeschichte gesprochen, sondern sie sprechen mit.“, so Dilmaghani.

DeutschPlusser*innen, wie Prof. Dr. Naika Foroutan und Esra Kücük, haben schon maßgeblich in den letzten Jahren ein solches Leitbild gefordert. „Angesichts des steigenden Populismus ist gerade jetzt der richtige Zeitpunkt ein Leitbild für eine plurale Gesellschaft zu veröffentlichen. Von dem Leitbild versprechen wir uns, dass es gerade im Wahljahr 2017 breit diskutiert wird und Impulse für eine offene Gesellschaft gibt.“, so Dilmaghani.

Die zentralen Aspekte des Leitbilds lauten: Grundgesetz, Vielfalt, Teilhabe, Identitäten, Zugehörigkeit, Aushandlungsprozesse und der Schutz vor Diskriminierung.

Die Kommission hat inhaltliche Anregungen aus dem Impulspapier der Migrant*innenorganisationen übernommen, wie die Anregung der Aufnahme eines neuen Staatsziels in das Grundgesetz, die Verabschiedung eines Bundespartizipationsgesetzes auf Bundesebene, einen wirksamen Diskriminierungsschutz und der Schaffung eines Rates für Integration und Teilhabe.

Der Ziel der Kommission ist, dass dieses Leitbild einen Dialog anregt, wie die Menschen in einer Einwanderungsgesellschaft zusammenleben wollen. Das Leitbild und die daran geknüpfte Agenda mit integrationspolitischen Forderungen ruft dazu auf, Einwanderung aktiv zu gestalten.